In der Zeit vom 20. August fand sich eine interessante Artikel-Reihe: “7 Fragen an den Kapitalismus”.
Die einzelnen Antworten gaben verschiedene Autoren, die Antwort-Form variierte und lockerte das Ganze etwas auf. So kam etwa die Antwort auf die Frage 6 “Gibt es eine Moral des Marktes?” als Interview mit dem geschäftsführenden Teilhaber einer Schweizer Privatbank (Konrad Hummler) daher.
Im Gegensatz zu Herrn Hummler überzeugte Josef Joffe mit seiner Antwort auf Frage 4 “Zerstört der Kapitalismus die Demokratie?” aber leider nicht: So leitet er seinen Artikel etwa mit folgender – bemerkenswerten – Theorie ein:
Wer hat den Kapitalismus – sagen wir besser: Marktwirtschaft plus Privateigentum – erfunden? Es war Moses, der bekanntlich das (göttlich inspirierte) siebte Gebot so formuliert hat: “Du sollst nicht stehlen.”
Nun wird man aber nicht annehmen, dass vor der Verkündigung der 10 Gebote das Stehlen gern gesehen oder eine Tätigkeit neben vielen anderen war. Immerhin verkündet Moses auch “Du sollst nicht töten” – hat er damit etwa die Menschenwürde oder gar den Selbsterhaltungstrieb begründet? – wohl nicht.
Auch glaube ich nicht, dass das Verbot des Stehlens allein die “Marktwirtschaft mit Privateigentum” begründet. Und schon gar nicht den Kapitalismus. Das Stehlen hat mit der Form des Wirtschaftens ersteinmal herzlich wenig zu schaffen – und selbst über den Eigentumsbegriff einer Gesellschaft kann ich nur bedingt Annahmen machen, wenn ich weiß, dass sie das Stehlen ahndet. Ich zumindest kann mir vorstellen, dass es verschiedene Begriffe von Eigentum gibt, die allesamt das Stehlen ausschließen.
Aber Josef Joffe spinnt seine Geschichte noch fort: Nicht nur unser Wirtschaftssystem verdanken wir Moses: Er leitet davon gar unsere gesamten Freiheitsrechte ab:
Wenn ich sagen darf: “Das gehört mir”, verkünde ich mit Fug und Recht: “Hier darfst du nicht rein; das ist nicht dein.” Wer ist dieser “Du”? Der Nachbar, der Häuptling, der König, der Staat. Sie dürfen es mir nicht wegnehmen – mein Land, mein Haus, mein Weib, die Früchte meiner Arbeit. Eigentum von Leib und Gut ist also das Stoppschild schlechthin und das Fundament aller Freiheiten. [...]
Und Freiheit ist das Fundament aller Demokratie, weshalb die Eigentumswirtschaft logischerweise das Unterpfand dieser politischen Ordnung ist. Man darf es auch schlichter sagen: Es gibt zwar Kapitalismus ohne Demokratie, aber keine Demokratie ohne Kapitalismus . (Der K. sei hier gut marxistisch definiert als System, in dem die Produktionsmittel – sprich: das Kapital – unter privater Regie stehen, wo Arbeit und Güter gegen bare Münze auf dem Markt getauscht werden.)
Wie Frau von der Leyen glaubt, dass Stoppschilder Sicherheit herstellen können, geht Herr Joffe anscheinend davon aus, dass Stoppschilder Freiheiten garantieren. Dabei springt Herr Joffe munter zwischen den Freiheiten hin und her: Ausgehend vom Verbot des Stehlens leitet er also Eigentumsrechte, Bürgerrechte und Privatssphäre ab. Im Einzelfall mag das durchaus begründet sein. In diesem Zusammenhang wirkt es aber doch eher undifferenziert und ad hoc herbeiargumentiert. Wie gesagt: Wir kennen in unserer Gesellschaft eine bestimmte Form von Eigentum, die unter anderem das Stehlen verbietet. Das bedeutet aber nicht, dass es nicht andere Formen des Eigentums geben könnte. Und weiter: Es bedeutet nicht, dass Eigentum nicht auch mit Verpflichtungen verbunden sein könnte, die nicht kapitalistisch deutbar sind: “Eigentum verpflichtet” ist so eine Setzung, die sicher nicht aus dem Verbote des Stehlens ableitbar ist und in Deutschland – zumindest theoretisch – Bestand hat.
Das Eigentum allein über das Verbot des Stehlens definieren zu wollen erscheint so schon sehr gewagt. Herr Joffe leitet davon gar den Kapitalismus ab! Noch dazu: Selbst wenn man mit ihm darin übereinstimmen sollte, dass das Verbot des Stehlens gewisse Implikationen über weitere Freiheiten macht: Es bedeutet auf keinen Fall, dass diese Freiheiten nicht auch aus anderen Prämissen und Geboten hergeleitet werden könnten. “Du sollst nicht morden” wäre so ein Gebot, aus dem sich mit der joff’schen Auslegungsmethode leicht Grundfreiheiten ableiten ließen – ohne irgendwelche wirtschaftlichen Implikationen.
Wo Herr Joffe also behauptet, “die Eigentumswirtschaft” sei “logischerweise das Unterpfand” der Demokratie, können wir nur konstatieren: Hier handelt es sich wohl eher um einen Logik-Fehler.
Auch sonst scheint es einige Ungenauigkeiten in dem Artikel zu geben: So sind die Produktionsmittel bei Marx (nach meinem Verständnis) zumindest nicht identisch mit dem Kapital. Das Kapital kann als Wert dieser Produktionsmittel aufgefasst werden – aber auch das nicht notwendig und ausschließlich. Auch erschließt sich dem Leser nicht ganz, warum aus dem Verbot des Stehlens folgt, dass Arbeit gegen “bare Münze auf dem Markt getauscht” wird. Das Problem des Tausches von inkommensurablen Gütern muss doch nicht zwangsläufig zu Geld führen.
Auch der Umstand, dass sich die Produktionsmittel in Privatbesitz finden, lässt sich nicht aus dem Verbote des Stehlens herleiten und ist – meines Erachtens – nichtmal zwingend mit dem Wirtschaften und dem Privatbesitz verbunden: Eine freie Wirtschaft kann auch bestehen, wenn die Produktionsmittel beispielsweise anteilig sowohl den Arbeitern als auch den “Besitzern” gehören: Denn nach der Ausgangsinvestition des Kapitalgebers bzw. Besitzers sind es ja die Arbeiter, die durch ihr Werk Gewinn erwirtschaften und Reinvestitionen ermöglichen. Indem beispielsweise die Familie Quandt den maroden Konzern BMW übernommen hat, hat sie zwar die Produktionsmittel erworben – der Mehrwert und Gewinn, der BMW zu dem gemacht hat, was es heute ist, ist aber nicht denkbar ohne die Arbeit der Angestellten.Warum muss also alles, was erwirtschaftet wird, alles was über Jahrzehnte durch Arbeit entstanden ist, allein dem gehören, der anfänglich für einen vergleichbar geringen Betrag die Produktionsmittel erworben hat? Dieser Gedanke scheint zentral für den Kapitalismus – und ist kaum aus dem Verbot des Stehlens herzuleiten. Im Gegenteil:
Es ist interessant, dass Joffe gerade das Gebot “Du sollst nicht stehlen” für seine Ausführungen bemüht: Denn in der Rhetorik der Kapitalismuskritik spielt eben dieses Gebot eine zentrale Rolle: Hier versteht man gerade den Kapitalismus als Instrument, “strukturellen Diebstahl” an der Arbeit der Arbeiter zu begehen.
All dies soll nicht bedeuten, dass ich eine “neue Wirtschaftsordnung” im Sinn hätte und ich möchte auch nicht auf den Zug derer aufspringen, die in der Krise nach der “Systemfrage” schreien. Aber wenn Herr Joffe schon diesen historisierenden, deduktiven Stil bemüht und den ganzen Text über die zentralen Begriffe mit K. und D. abkürzt – als schreibe er in einem Lexikon – dann sollte er sich auch alternativer Lesweisen bewusst sein.
Diese fehlen bei ihm aber völlig und die Frage, ob der Kapitalismus die Demokratie zerstört, wird nicht beantwortet: Stattdessen werden vorschnell Bedingtheiten behauptet, die so nicht zu halten sind.
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