Beim WDR findet sich ein Bericht über Abmahnungen im Zusammenhang mit Zitaten von Karl Valentin. Um mich dieser Gefahr nicht auszusetzen, schlage ich eine leichte Variation einschlägiger Valentin-Zitate vor.
Er ist schon für alles verklagt worden, nur noch nicht von jedem.
In der Debatte um das Urheberrecht wurde ja verschiedentlich betont, dass die Autoren einerseits und die Reformer andererseits gar nicht notwendig auf unterschiedlichen Seiten stehen, dass also – wenn man schon das Augenmerk auf die sicherlich auch vorhandenen Differenzen legt – eher von zwei Seiten einer Medaille als von zwei unvereinbaren Gegensätzen die Rede sein sollte.
Sehr schön deutlich wird das immer dann, wenn eine dritte Partei auftritt – etwa Verlage. Diese haben nun naturgemäß eine eher pragmatische Beziehungen zu den Persönlichkeitsrechten der Autoren und könnten sicher auch sehr gut mit dem angelsächsischen Copyright leben. Für sie ist es also letztlich nur von Interesse, dass das jeweilige Schutzrecht das nötige Instrumentarium bietet, um die eigenen (kommerziellen) Interessen zu wahren und durchzusetzen.
So gesehen kann man sich wohl in der Tat Gedanken darüber machen, ob nicht beispielsweise der ein oder andere schlecht recherchierte SZ-Bericht zum Thema Urheberrechtsreform auch darauf zurück zu führen ist, dass es den Verlagen ganz gelegen kommt, wenn die Künstler (gegen die kann ja keiner was haben!) im Namen der Kultur und der schönen Dinge überhaupt das Schreckgespenst von Verfall, Banausentum und Ignoranz an die Wand malen.
Das erklärt auch, warum beim Piraten-Bashen und Panik-Machen immer so gerne auf O-Töne von mehr oder minder bekannten Künstlern zurück gegriffen wird: Aus den Zitaten lassen sich immer wieder neue Artikel und Kommentare generieren, die jeweils der aktuellen Gefahrenlage angepasst werden. So erweckt man schnell den Eindruck, hier werde aus erster Hand berichtet – die Künstler müssen es ja wissen! Künstlerkummer ist also billiges Material und befreit die Verlage von der Verlegenheit, in “eigener Sache” schreiben zu müssen, dass man doch bittesehr bei der Urheberrechtsreform nicht an ihre Pfründe gehen möge. Das liest sich nicht sehr neutral und sorgt beim Leser womöglich noch für kritische Fragen.
Dass Verlage auf der einen Seite und Autoren auf der anderen Seite stehen können, zeigt aktuell sehr schön ein Beitrag im Handelsblatt. ”100 Autoren provozieren Netzpiraten” heißt es da. Während sich das Handelsblatt also im Künstlerkummer suhlt und scheinbar uneigennützig den armen Autoren ein Forum bietet, berichtet Thomas Stadler darüber, wie das Handelsblatt geschäftlich mit den Autoren zu arbeiten scheint. Dabei räumt sich das Blatt nach der Darstellung Stadlers weitreichende Nutzungsrechte an dem Werk der Autoren ein – inklusive des Rechtes, die Nutzungsrechte auf Dritte zu übertragen.
Stadler findet für diese Praxis deutliche Worte und spricht u.a. von “Knebelverträgen”. Außerdem verlinkt er einen offenen Brief eines betroffenen Autoren: Dieser wendet sich darin an das Handelsblatt und tut seinen Unmut über diesen Versuch des “Total Buyouts” kund.
Ich denke, dass dieser Fall sehr deutlich macht, wie sich einige Autoren von den Verlagen einspannen lassen, obwohl die Verlage durchaus als Teil des Problems bezeichnet werden können. Leider scheint die Argumentationsstrategie “das Internet und die Kostenloskultur sind schuld!” bei vielen Autoren zu verfangen. Gleichzeitig zeigt der offene Brief von Matthias Spielkamp aber auch, dass es Autoren gibt, die sich von den Verlagen nicht in diese unkritische Klagerolle drängen lassen.
Das bekannte Zündfunk-Interview, in dem Sven Regener in einem längeren Monolog seinen Standpunkt zur Urheberrechtsdebatte darlegt, liegt mittlerweile gute 10 Tage zurück. In dieser Zeit wurden Regeners Äußerungen mehrfach ausgiebig kritisiert, etwa bei Netzpolitik oder in einer eher persönlichen Antwort auf 11k2.
Ebenso unglücklich wie der Regener-Aufreger wirkte der Debattenbeitrag von 51 Tatort-Drehbuchautoren. In dem offenen Brief wurden Piraten, Grüne und “die Netzgemeinde” recht undifferenziert in einen Topf geworfen und allerlei Lebenslügen bezichtigt. Selbst bei Spiegel Online werden die Ausführungen der Tatort-Autoren als “Beschimpfung” interpretiert. Kein Wunder, bauten die Tatort-Autoren in ihrem offenen Brief überwiegend Strohmänner auf, an denen sie sich genüsslich abarbeiteten. Auch hier ließen Entgegnungen und Gegendarstellungen nicht lange auf sich warten.
All diese kontroversen Beiträge hätte Thorsten Schmitz pointiert analysieren und zu einem stimmigen Plädoyer für ein zielgerichtete, vorurteilsfreie und sachliche Debatte nutzen könnten. Das hat er nicht getan.
In der Süddeutschen Zeitung vom 31.03/01.04 inszeniert Schmitz geradezu ein Meisterwerk aus Einseitigkeiten und Klischees. Auf Seite 3 (dort wie üblich als ganzseitiger Artikel) arrangiert er Zitat- und Interviewfetzen verschiedenster Personen zu einer stimmigen Melange aus Panikmache und Piratenhatz. Diese – so darf der Leser erfahren – seien eine “Existenznehmerpartei”, die noch nie mit Künstlern gesprochen, von Politik und dem Urheberrecht keine Ahnung haben und dennoch dessen Abschaffung forderten.
So wird wieder dieser unsägliche Regener-Ausraster bemüht – ohne Hinweis auf die vielen berechtigten Einwände. Zitiert wird Max Raabe mit dem sinnreichen Satz “Das Urheberrecht ist nicht vom Himmel gefallen. Es ist eine Errungenschaft – wie die Demokratie”. Die Autorin Julia Franck darf sagen, dass es “Unsinn” sei, alle Kunst dem Volk gratis zugänglich zu machen. “Das würde zur Barbarei führen”. Wer genau diese Forderung gestellt hat und ob es ein Konzept dazu gab, wird leider nicht weiter ausgeführt – irgendwer “in dem Internet” wird derartiges sicher schonmal undifferenziert gefordert haben. Auch ein Urheberrechts-Anwalt, ein Konzert-Veranstalter und der Gema-Chef dürfen sich über den neuen Zeitgeist, das Urheberrecht und natürlich die Piraten auslassen. Da ist dann beispielsweise von “McCarthy-Stimmung” die Rede: “Niemand traut sich mehr, was zu sagen. Nur der Regener”. Schnell gelte man als “uncool” und müsse um seinen Broterwerb fürchten.
So kommt in dem Artikel einiges zusammen: Den Piraten werden alle möglichen und unmöglichen Positionen unterstellt – selbstverständlich darf sich kein Vertreter der Partei dazu äußern. Stattdessen kommen Personen zu Wort, die ein Szenario beschwören, in dem ein Künstler Enteignung und Ächtung fürchten müssen (der Hinweis auf die verfolgten Kommunisten in der McCarthy-Ära ist in meinen Augen ziemlich bodenlos). Ein Szenario, in dem prädigitale Künstler und Verwerter die letzte Bastion sind in einer Gesellschaft, die das Urheberrecht mental schon abgeschafft zu haben scheint und (raub)kopiert als gäbe es kein Morgen mehr.
Dies nur als kurze Zusammenfassung eines in meinen Augen unterirdischen Artikels, den die SZ vermutlich aus guten Gründen nicht im Netz zum Abruf bereit hält. Das ist auch der Kontext des Leserbriefes, den ich heute trotz meiner Abscheu gegenüber dieser Art der Unmutsbekundung verfasst habe:
Sehr geehrte Damen und Herren,
über den Artikel “ohne mich” in der SZ vom 31.03/01.04 war ich ernsthaft enttäuscht. Wie kann es sich die SZ leisten, sich über eine ganze Seite in Einseitigkeiten zu ergießen? Welchen Wert hat ein Debattenbeitrag, dessen Auseinandersetzung mit der Gegenposition sich im Wesentlichen darauf beschränkt, “Ahnungslosigkeit” zu unterstellen und alte Ressentiments zu bedienen?
Die Debatte um eine Reform des Urheberrechts ist deutlich weiter fortgeschritten, als Sie und die von ihnen zitierten Autoren den Lesern Glauben machen wollen. So geht es keineswegs darum, die Autoren zu berauben oder das Urheberrecht rundweg abzuschaffen. Im Gegenteil versuchen viele Modelle, auch die kleinen Künstler und die Straßenmusiker (über letztere äußert sich Regener in seinem Zündfunk-Interview fast schon abfällig) verstärkt vom Verteilungssystem profitieren zu lassen. Auch der Verbraucherschutz (Stichwort: Abmahnwelle) und “neue” Formen von Kreativität (Remix, Montage, Sampling), die eigentlich kaum mehr “neu” zu nennen sind, sollen durch ein reformiertes Urheberrecht gefördert und rechtlich abgesichert werden. Einige Überlegungen zielen sogar explizit auf die Stärkung des Urheberrechts, indem etwa die Positionen von Autoren und Musikern gegenüber Verlagen und Labels gestärkt werden. Schließlich geht es auch schlichtweg um die Wahrung von Kulturgütern – indem die sog. “Lücke des 20. Jahrhunderts” geschlossen wird.Von all dem ist bei Ihnen kein Wort zu lesen. Das ist mehr als enttäuschend – diese Einseitigkeit und eine derartige Verfremdung real existierender Positionen muss doch fast schon programmatisch sein?
Herzliche Grüße,
Ich finde es ganz schön entlarvend, dass ein Artikel, der eine ganze Zeitungsseite umfasst, nicht mit einem Wort auf diese Modelle, Vorschläge und Probleme eingeht… sie haben nichts mit Enteignung und “Abschaffung des Urheberrechts” zu tun.
Mit der eigenen Meinung ist es so eine Sache: Löblich ist es, sich eine solche kritisch zu bilden. Unerlässlich ist es aber, dabei zu bedenken, dass andere Menschen gleichermaßen vorgehen und dabei vielleicht zu anderen Schlüssen kommen. Andersdenkende als “dumm, naiv und phantasielos” zu bezeichnen ist daher weder rhetorisch noch charakterlich überzeugend.
Nun mag Til Schweiger ein Intellektueller sein (wie im Video behauptet) oder nicht – der Verfasser dieser Zeilen maßt sich darüber kein Urteil an – zweifelsohne ist der dem Großteil der Bevölkerung aber eher als Schauspieler bekannt. Ganz anders liegt die Sache bei Matthias Matussek. Dem streitbaren Journalisten sind die Mechanismen der Meinungsbildung und -mache sicher hinlänglich bekannt. Was aber auch ihn nicht davon abzuhalten scheint, seine Meinung gelegentlich als Maß der Dinge zu empfinden.
Der Zölibat-Kritiker in den Augen Matusseks
In der Diskussion um den Zölibat jedenfalls hat er die Medienlandschaft um diesen SpiegelOnline-Artikel bereichert, in dem er mit den Zölibat-Kritikern ins Gericht geht:
Leichtgewichtige Argumente
Bei der Untermauerung seiner Kritik der Kritiker gibt sich Matussek allerdings weniger Mühe als bei dem Versuch, die Kritiker des Zölibats mit aller Wortgewalt als zeitgeisthörige Laiennörgler hinzustellen, die auch den letzten Tropfen Glaubensessenz gegen etwas mehr Wohlfühlflair im sonntäglichen Gottesdienst mit “hab-dich-lieb”-Atmosphäre eintauschen würden.
Der zölibatäre Priester “kennt die Welt und ist so lebensklug wie jener Kartäusermönch in dem Film »Von Menschen und Göttern«”. Statt das Priesteramt zu beschreiben, wie es ist, widmet sich Matussek also anscheinend lieber dem Priesteramt, wie es wäre, wenn es wäre, wie er es gerne hätte. Interessante Variante.
Der “Zölibat als Markenkern” der katholischen Kirche (wie von Matussek angeführt) vermag ebenfalls nicht zu überzeugen. Selbst wenn man diese abstruse marktwirtschaftliche Analogie mitträgt: Dass ausgerechnet das ehelose Priesteramt den Kern der Marke “Katholizismus” ausmacht, darf doch bezweifelt werden. Auch die gute alte Dammbruch-Argumentation lässt Matussek nicht aus: Wer den Zölibat nicht will, der will womöglich die “totale theologische Abrüstung”: Schwule oder geschiedene Priester, “Priesteramt für jeden” und “Diakonie im Instantverfahren” – da kann man ja gleich zu den Protestanten gehen, meint Matussek:
Wir Katholiken wären vom Hahn gehackt, es Protestanten gleichzutun, schon aus markentechnischen Gründen. Statt eine schlechte lutheranische Kopie sollten wir das katholische Original bleiben, und wo wir es verloren haben, uns bemühen, es wieder zu werden.
Von der Entwicklung eingeholt
Was will man sagen: Der Matussek-Artikel taugt kaum zum Aufreger. Interessant wird er aber durch mindestens zwei jüngere Veröffentlichungen: So wurde bekannt, dass Ratzinger – zur Zeit als katholischer Papst engagiert – in den 70er Jahren selbst eine kritische Prüfung des Zölibats forderte. Ebenso zeigt das gestern veröffentlichte Schreiben 144 deutschsprachiger Theologen deutlich, dass die Infragestellung des Zölibats kein Hobby nörgelnder Laienkatholiken ist, die einen Katholizismus Light nach dem Vorbild der Protestanten anstreben.
Nun sind dies vielleicht nur 144 + 1 Meinungen mehr oder minder bekannter Zölibat-Skeptiker. Sie zeigen aber, dass man auch und vielleicht gerade in der katholischen Kirche ganz legitim über gewisse Institutionen nachdenken darf, ohne sich von Besser-Katholiken wie Matussek ins rhetorische Abseits stellen lassen zu müssen:
Wer aber von vornherein eine solche Klärung für überflüssig hält, scheint uns wenig Glauben an die Kraft dieser Empfehlung des Evangeliums und an die Gnade Gottes zu haben, von der er dann an anderer Stelle wieder behauptet, sie – also nicht das bloße ,Gesetz’ – wirke diese Gnadengabe Christi.
Der “Aktionskreis Regensburg” hat das Memorandum, das eine Überprüfung des Zölibats fordert und auch vom jetzigen Papst unterschrieben wurde, unter dem Titel “Aus dem Archiv. Den Unterfertigten zur Erinnerung” veröffentlicht. Ich denke, dass das gerade hinsichtlich der zuvor zitierten Textpassage gilt. Diese sei Matthias Matussek ganz besonders ans Herz gelegt.
Zur Zeit geht die Meldung um, Angela Merkel habe den Afghanistan-Einsatz “Krieg” genannt. Ich möchte hier gar nicht über die Natur des Einsatzes diskutieren oder die Implikation einer offiziellen Einschätzung als “Krieg” mutmaßen.
Was mich nur wundert: Die Passage, auf die sich die verschiedenen Meldungen stützten, lautet wie folgt:
Wir haben hier nicht nur kriegsähnliche Zustände, sondern Sie sind in Kämpfe verwickelt, wie man sie im Krieg hat
Ist das gleichbedeutend mit “den Afghanistan-Einsatz »Krieg« nennen”? Wohl kaum. Wenn man die Guttenberg-Formel (“kriegsähnliche Zustände”) und die Merkel-Formel (“Kämpfe, wie man sie im Krieg hat”) nebeneinander stellt, scheint beides doch recht ähnlich zu sein. Bei Guttenberg sind die Zustände denen eines Krieges ähnlich, bei Merkel sind die Kämpfe wie jene, die man in einem Krieg hat. Weder spricht Guttenberg von Kriegszustand, noch spricht Merkel von kriegerischem Handeln. Und ich frage mich: Liegt der große Unterschied der beiden Aussagen nicht bestenfalls darin, dass Guttenberg von “Zuständen” und Merkel von “Kämpfen” spricht? Guttenberg sieht immerhin noch eine generelle Ähnlichkeit – die Zustände und damit eigentlich die Gesamtsituation sei kriegsähnlich. Bei Merkel ist ein Teilaspekt der Gesamtsituation (die Kämpfe) wie ein Teilaspekt eines Krieges. Das hätte die Definition Guttenbergs auch noch hergegeben: Ähnlichkeit ist doch nichts anderes als die Übereinstimmung in Teilaspekten!
So deutlich wie nie soll das sein? Vermutlich liegt der einzige Unterschied tatsächlich darin, dass Merkel das Substantiv “Krieg” benutzt hat, Guttenberg aber nur das Adjektiv “kriegsähnlich”. So gesehen hat Merkel tatsächlich eindeutig von “Krieg” gesprochen – sie hat das Wort benutzt. Einen großen Bedeutungsunterschied vermag ich darin aber nicht zu erkennen.
Kristina Schröder Schröder hat sich in einem Interview mit dem Spiegel unlängst zu Äußerungen wie den Folgenden hinreißen lassen:
[Mit Bezug auf Alice Schwarzer, D.N.] Etliche Thesen gingen mir dann aber doch zu weit: zum Beispiel, dass der heterosexuelle Geschlechtsverkehr kaum möglich sei ohne die Unterwerfung der Frau. Da kann ich nur sagen: Sorry, das ist falsch.
[...]
Es ist absurd, wenn etwas, das für die Menschheit und deren Fortbestand grundlegend ist, per se als Unterwerfung definiert wird. Das würde bedeuten, dass die Gesellschaft ohne die Unterwerfung der Frau nicht fortbestehen könnte.
[...]
Es gab in der Tat eine radikale Strömung, die in diese Richtung argumentiert hat und die Lösung darin sah, lesbisch zu sein. Dass Homosexualität jetzt aber die Lösung der Benachteiligung der Frau sein soll, fand ich nicht wirklich überzeugend.
All diesen kontroversen Positionen fehlt es natürlich nicht an Sprengkraft – was den Spiegel – zumindest in seiner Online-Ausgabe – zu dem Artikel “Ministerin Schröder rechnet mit Feminismus ab” veranlasst hat.
Nun bin ich persönlich ja der Meinung, dass Schröder schon mit ihrem seltsamen Cortison-Vergleich zu genüge belegt hat, dass sie die Gendertheorien – sagen wir mal – gerne einfacher macht, als sie sind. Man kann sicher über die Vor- und Nachteile der Frauenquote debattieren. Aber Befürworter dieser Maßnahme betonen immer wieder, dass sie in einer solchen Quote auch die Möglichkeit sehen, strukturelle Veränderungen anzustoßen. Das hat Schröder mit ihrem Cortison-Vergleich unterschlagen – oder nicht verstanden.
Auch sonst gibt es einige Hinweise darauf, dass Schröder sich die Welt nicht unnötig kompliziert macht:
[...] ich stimme einer Kernaussage der meisten Feministinnen nicht zu, nämlich der von Simone de Beauvoir: “Man wird nicht als Frau geboren, man wird es.” Dass das Geschlecht nichts mit Biologie zu tun hat, sondern nur von der Umwelt geschaffen wird - das hat mich schon als Schülerin nicht überzeugt.
Nun gibt es natürlich Feministinnen und Gendertheoretikerinnen, die dem “biologischen Geschlecht” keinen besonderen Stellenwert einräumen oder dieses sogar schlicht verneinen. Simone de Beauvoir kann aber sicher nicht als exemplarisch hierfür gelten. Der Satz “Man wird nicht als Frau geboren, man wird es” findet sich in dem Buch “Das Andere Geschlecht” – ein Kontext, den Schröder (mal wieder) unterschlägt oder nicht ganz begriffen hat. Beauvoir beschreibt hier (zunächst) erstmal, wie die Frau als “das Andere” konstruiert wird – nämlich als Differenz und Mangel zum Mann. Es geht hier (noch) nicht um eine völlige Dekonstruktion des (biologischen) Geschlechts, sondern zunächst nur um die Feststellung, dass die Frau als das abhängige, bedingte Geschlecht verstanden wird.
Nun – um die Unzulänglichkeiten der Frau Schröder soll es hier eigentlich gar nicht gehen – darüber hat sich unter anderem der Gonzosoph schon zu Genüge ausgelassen. Gestehen wir unserer Familienministerin zu, dass das Interview in voller Länger doch die ein oder andere Differenzierung bereit hält, die im ursprünglichen Spiegel-Online-Artikel nicht in der Form zu Geltung kommt.
Wirklich bitter ist mir aber ein Folgeartikel aufgestoßen, der heute auf Spiegel-Online erschienen ist. Hieß es im ersten Artikel noch
Schröder rechnet mit Feminismus ab
heißt es plötzlich nur noch:
[Schröder] distanzierte [...] sich vom Feminismus, rechnete mit einzelnen Thesen von Frauenrechtlerin Alice Schwarzer ab – und ging dabei mit viel Leidenschaft tief ins Detail der Geschlechterdebatte.
Offensichtlich hat sich der Wind beim Spiegel gedreht: Aus “Abrechnung mit Feminismus” wird eine “Distanzierung” von eben diesem; die “Abrechnung” soll plötzlich nur noch auf einzelne Thesen Schwarzers zielen – schon allein das obige Beauvoir-Zitat belegt das Gegenteil. Auch Tiefe – bei aller Liebe – mag man Schröder bei der Behandlung des Themas kaum konstatieren. So kritisiert Alice Schwarzer nicht zu Unrecht:
Ich hätte geschrieben, “dass der heterosexuelle Geschlechtsverkehr kaum möglich sei ohne die Unterwerfung der Frau”.
Ich vermute, Sie rekurrieren damit auf den 1975 (!) erschienenen “Kleinen Unterschied”. Darin wird in der Tat die Funktion von Sexualität und Liebe bei der (Selbst)Unterdrückung von Frauen analysiert. Das ist weltweit ein zentrales feministisches Thema. Denn noch immer verstehen manche Frauen unter Liebe vor allem Selbstaufgabe, und ist Sexualität noch viel zu oft mit Gewalt verbunden.
Aber das war, wie gesagt, 1975, zwei Jahre vor Ihrer Geburt. Seither habe ich schon noch dies und das veröffentlicht. Inzwischen schreiben wir nämlich das Jahr 2010. Doch auch dazu reproduzieren Sie nichts als Klischees.
Die beiden Autorinnen Maria Marquart und Katharina Peters ist diese Richtigstellung Schwarzers egal. Sie wiederholen munter die vereinfachenden und klischeehaften Pauschalverurteilungen Schröders – als ob nichts gewesen wäre:
Ihr [Schröder, D.N.] gehe die These zu weit, “dass der heterosexuelle Geschlechtsverkehr kaum möglich sei ohne die Unterwerfung der Frau”, sagte Schröder. “Sorry, das ist falsch.”
Der Aufschrei folgte prompt. [...] Und die heftigste Kritik kam von Schwarzer persönlich. Die oberste Verfechterin der Sache der Frau zeigte einmal mehr, dass sie beim Einstecken reichlich zimperlich, aber beim Austeilen gnadenlos sein kann: “Ich halte Sie für einen hoffnungslosen Fall. Schlicht ungeeignet. Zumindest für diesen Posten [...]“.
Es wird so getan, als habe Schwarzer nie inhaltlich reagiert. Zugegeben: Schwarzer wäre nicht Schwarzer, würde sie fachwissenschaftlich über den aktuellen Stand der Forschung dozieren. Sie mag manchmal harsch sein. Ihre (ausgiebige) inhaltliche Erwiderung findet bei Marquart und Peters aber gar keine Beachtung. Es wird so getan, als nehme sie die Ausführungen Schröders unwidersprochen hin und ergieße sich in Hasstiraden.
Weiterhin wird Schwarzer unterstellt, sie habe gar nicht bemerkt, wie Schröder sie insgeheim auch lobe:
Die Ministerin lobt schließlich Schwarzer, ohne dass diese es gemerkt hat. “Hätte es eine Karriere wie Ihre ohne den Feminismus in Deutschland gegeben?”, wird sie in dem Interview gefragt. “Nein”, antwortet Schröder. “Das wäre in der Zeit vor dem Feminismus nicht möglich gewesen.”
Man muss sich schon viel Mühe geben, um derartig Offensichtliches als Anerkennung der Arbeit Schwarzers oder des Feminismus überhaupt zu deuten. Und ich frage mich wirklich, wie der Spiegel es schafft, Schröder erst als die große Feminismus-Kritikerin aufzubauen, um sie dann als Opfer der “Feminismus-Falle” zu stilisieren. Schröder ist beides nicht. Die ganze Sache wirkt auf mich eher wie ein schlecht überlegter PR-Coup der Ministerin.
Was aber den Spiegel zu diesem Artikel hingerissen hat – ich weiß es nicht.
Als sich Spiegel Online mit der Frage auseinandersetzt, wie Internet und Autoren zueinander stehen, stolpere ich vor einigen Wochen über die 3. Folge der Fernsehkritik.tv-Postecke. Dort ist – etwa ab Minute 2 – sehr schön beschrieben, was man bei Youtube jeden Tag erlebt (besonders, wenn man die Seite von Deutschland aus aufruft): Videos sind im eigenen Land oder allgemein nicht mehr verfügbar, wurden auf Grund von vermeintlichen Urheberrechtsverstößen entfernt.
Was dabei ein Urheberrechtsverstoß ist, definieren Youtube und die jeweiligen Contentanbieter nach meinem Empfinden recht “freisinnig”. Ich habe leider keinen Einblick in die YT-Filtermechanismen, Tatsache ist aber, dass immer wieder auch Inhalte darunter fallen, die nach deutschem Recht eben nicht oder zumindest nicht eindeutig gegen das Urheberrecht verstoßen. Der Fernsehkritik.tv-Macher (Holger Kreymeier) erörtert nun, dass ihm genau das schon zwei Mal passiert sei: Sein Kanal wurde von YT schlicht gesperrt, Rückfragen und Beschwerden blieben nach seiner Darstellung unbeachtet oder mündeten nur in Standardantworten.
Wie also bei den Kopierschutzmechanismen – die ja ebenfalls die legale Privatkopie unterminieren – findet im Internet eine unterschwellige und unkontrollierte Verschiebung des Urheberrechts zu Gunsten der Industrie statt. Eine rechtliche Grundlage gibt es dabei erstmal nicht, Ausgangspunkt ist in beiden Fällen ein vermeintlicher Selbstschutz, der erst in der Konsequenz eine Beschneidung der Nutzerrechte nach sich zieht. Anbieter wie YT machen sich dabei – wohl aus Angst vor Klagen oder Kooperationsverlust – zu “Erfüllungsgehilfen” und stehen somit einerseits für “freie” Inhalte, Austausch und Vielfalt, andererseits aber auch für eine Sperr- und Löschkultur, die für sich in Anspruch nimmt, die Rechte der Urheber zu schützen, diese aber tatsächlich auf einer AGB-Basis durchsetzt, die mit dem tatsächlichen Rechtssituationen in den Ländern wenig zu schaffen hat (so zumindest mein fachlich unbelasteter Eindruck).
Für die Benutzer bedeutet das eine große Rechtsunsicherheit: Wer ein Video bei YT hochlädt, ist dafür haftbar und muss zumindest damit rechnen, dass dies – wenn jemand anderes Rechte geltend macht – mehr oder minder schnell gesperrt/gelöscht wird. Andersherum hat er selbst keinerlei “Rechte”: Die Veröffentlichung eines Videos beim Marktführer YT ist nicht einklagbar, bestenfalls kann jemand, dessen Video auf Grund vermeintlicher Urheberrechtsverstöße gesperrt/gelöscht wurde, eine Gegendarstellung einreichen. Ob und in wie weit diese zum Erfolg führt, ist mir nicht bekannt, ist gehe aber stark davon aus, dass YT sich im Zweifelsfall lieber dem vermeintlichen Rechteinhaber unterwirft, als die Rechte des Nutzers zu vertreten. Weiterhin gehe ich auch nicht davon aus, dass man sich bei YT die Mühe macht zu überprüfen, in wie weit einzelne Inhalte von Nutzern durch das (deutsche) Zitatrecht gedeckt sind. Der oben geschilderte Fall von Holger Kreymeier ist ein schönes Beispiel dafür.
Insgesamt halte ich die Entwicklung der Urheberrechtskultur für äußerst problematisch: CDs und DVDs werden mit Kopierschutzmechanismen versehen, Musikstücke und Fernsehübertragungen mit DRM-Mechanismen “aufgewertet” und Videoportale massiv von der Contentindustrie unter Druck gesetzt. Medienanlagen werden heute so entworfen, dass der Benutzer kaum mehr eine Möglichkeit hat, die Inhalte ohne großen Qualitätsverlust abzugreifen (TCPA, HDMI (DRM)): Im TV-Bereich (digital) haben die Sendeanstalten heute schon Einfluss darauf, ob die Benutzer die Inhalte anhalten, mitschneiden und weiterverbreiten dürfen. So werden gerade bei HDTV gerne Flags gesetzt, die verschiedene dieser Möglichkeiten unterbinden oder nur eingeschränkt zu lassen. Das alles hat mit dem Urheberrecht wenig zu schaffen. Es handelt sich hierbei um eine Beschneidung der Nutzerrechte, die allein auf Verunsicherung und technischer Machbarkeit basiert. Gleichzeitig stellt die Industrie sich aber herzlich gerne als “Opfer” “des Internets” dar. Schlechte Geschäfte und Unfähigkeit der Industrie werden so bei der Lobbyarbeit zu Belegen für “Piraterie” und “Diebstahl”.
Die massive Beschneidung der Nutzerrechte wird in der öffentlichen Diskussion noch immer ausgeblendet oder von der Fachpresse als “Merkmal” eines Gerätes verkauft, beispielsweise: “Mit diesem Fernseher können sie HDTV in bester Qualität genießen, leider lassen sich die Sendungen auf dem integrierten Festplattenrekorder nur in VHS-Qualität speichern und nicht auf DVD brennen.” Die Produktpolitik der Hersteller bleibt also gerne unkommentiert.
Nun ist es zweifelsohne so, dass es viele Meinungen und Positionen zu diesem komplexen Thema gibt: Da ist von “Kostenloskultur” und “Raub” einerseits, von “Ausbeutung”, “Lobbyismus” und “Vertuschung des eigenen Versagens” andererseits die Rede. Was aber für beide Seiten inakzeptabel sein sollte, ist der Umstand, dass es keine wirklich öffentliche Auseinandersetzung zu diesem Thema gibt und die Politik durch Technik gemacht wird. Auf beiden Seiten scheint eine gewisse Notstandsrhetorik vorzuherrschen: Die Contentindustrie sieht ihre Aktionen als Reaktion auf ausufernde Urheberrechtsverletzungen. Die Gegenseite sieht sich in der Pflicht die Privatkopie und die Schranken des Urheberrechts gegen technische Aushöhlungsversuche zu verteidigen. So werden auf beiden Seiten Fakten geschaffen, deren Reflexion längst überfällig ist. Diese Reflexion muss besonders auch in der Politik erfolgen. Sie sollte unvoreingenommen bemessen, welche legitimen Interessen Urheber und Konsumenten haben und wie diese gegeneinander abzuwägen sind. Notdürftiges Nachbessern und Flicken wird die derzeitigen Probleme auf Dauer nicht lösen.
Internetsperren, Kameraüberwachung von öffentlichen Plätzen, Nacktscanner und Vorratsdatenspeicherung haben gemeinsam, dass sich vorzüglich darüber diskutieren lässt: Erfüllen sie überhaupt das gesetzte Ziel? Möchte der Staat hier vielleicht nur seine Einflussmöglichkeiten ausdehnen? Wird gefühlte Sicherheit vor einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den (vermeintlich) bekämpften Problemen bevorzugt?
All diese Fragen stellen sich nicht beim Durchleuchten von Paketen, die an unsere Bundeskanzlerin gehen. Die gesellschaftlichen und politischen Implikationen sind gering bis gar nicht vorhanden und insgesamt erscheint mir das jetzt kein problematisches Thema zu sein. Bevor die Kanzlerin ein Paket aufschnürt, schaut erstmal ein Röntgenstrahl hinein – definitiv kein Politikum.
Wenn man aber das Versagen beim Durchleuchten der Bundeskanzlerinnen-Post kombiniert mit der Problematik der oben genannten Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten, wird einem wieder vor Augen geführt, warum viele dieser Themen (zu Recht) ein Politikum sind: Weil sie großen technischen Aufwand erfordern, schwerwiegende Persönlichkeitsverletzungen in Kauf nehmen bzw. nicht ausreichend ausschließen und weil die bestehenden technischen und rechtlichen Mittel schlicht und einfach oft nicht ausgenutzt werden. Wenn Rohrbomben an die Bundeskanzlerin bei mehreren Röntgen-Checks nicht enttarnt werden und sich herausstellt, dass Terroristen statt Bomben im Handgepäck viel besser Bomben in der Luftfracht verstauen können, weil dort nicht annähernd so pedantisch geprüft wird wie bei den Passagieren, dann hat man irgendwie das ungute Gefühl, dass in Sachen Sicherheit durch Maßlosigkeit ausgeglichen werden soll, was durch Inkompetenz eingebüßt wird.
Toll!
In Großbritannien wird gespart: 490.000 Stellen weniger im öffentlichen Dienst, höhere Rentenbeiträge und sogar die Queen soll in Zukunft mit 14% weniger Geld haushalten als bisher. 80 Milliarden Pfund sollen so eingespart werden, im Durchschnitt werden die Ressorts um 20% gekürzt.
Besonders hart könnte es aber noch die Universitäten erwischen. Nach dem Browne-Report sollen die Zuschüsse hier um 80% gekürzt werden – von 3,5 Milliarden Pfund auf 700 Millionen.
Wirklich erschreckend erscheint dabei gar nicht mal die Summe, auf die zusammengestaucht werden soll, sondern das Auswahlkriterium (wobei diese vielleicht weniger verwundern, wenn man weiß, dass die Universitäten in Großbritannien nicht mehr dem Bildungsministerium unterstehen, sondern dem “Department for Business, Innovation and Skills“):
So heißt es dazu bei Deutschlandradio Kultur:
Es werden nur noch Fächer gefördert, die strategisch wichtig sind. Darunter fallen Naturwissenschaften, Technologie-Fächer, Medizin, auch Pflegewissenschaften und Sprachen, die strategisch wichtig sind wie zum Beispiel Chinesisch. Französisch und so weiter fällt da nicht mehr drunter. Also ist es tatsächlich so, dass die Geistes- und Sozialwissenschaften und die Künste komplett zusammengestrichen worden sind.
Die nun nicht mehr bezuschussten Fächer müssen in Zukunft also komplett von den Studierenden finanziert werden. Zur Zeit wird über mindestens 6.000 Pfund im Jahr gesprochen, der Namensgeber des Browne-Reports – Lord Browne, vormals CEO bei BP – liebäugelt aber mit einer völligen Abschaffung jedweder Obergrenze, so dass sich die Summe leicht verdoppel könnte.
Das hat natürlich verschiedene Implikationen: Abgesehen von der krassen Abwertung der Geisteswissenschaften, die in Großbritannien nicht erst seit gestern als Unnütz gelten, stellt dies durchaus auch ein soziales Problem dar: Immerhin wird Kindern aus finanzschwachen Elternhäusern ein Studium massiv erschwert, wenn sie nicht gerade zufällig ihr Talent und ihre Liebe für die Natur- und Wirtschaftswissenschaften entdeckt haben. Claudia Stein (Direktorin am medizinhistorischen Institut in Warwick) sieht im Interview mit Deutschlandradio Kultur auch mögliche negative Auswirkungen auf die Gleichberechtigung:
[...] wenn sie nur noch Naturwissenschaften fördern, haben sie natürlich auch eine Förderung von Fächern, in denen meistens junge Männer studieren.
Anders gesagt: So lange Naturwissenschaften noch überwiegend von Männern besetzt werden, hat die Abschaffung der Förderung von Geisteswissenschaftlern faktisch auch starke Auswirkungen auf die Gleichberechtigung. Dabei wurde die Disqualifizierung vermeintlich oder tatsächlich “typisch weiblicher” Berufszweige, Studienrichtungen und Interessen schon sehr oft zutreffend als strukturell-patriarchalisch kritisiert. Nicht umsonst wurde schon oft eine feministische (Wohlfahrs)staatstheorie gefordert.
Wer nun an die deutsche Bildungspolitik und etwaige Bildungsstreiks denkt, ist völlig auf dem Holzweg: Stein beschreibt im Deutschlandradio, wie den Briten in sozialen Belangen und besonders in der Universitätspolitik die Protestkultur völlig abgeht: Die neoliberale Ideologie scheint den öffentlichen Diskus zu dominieren: “Was für die Wirtschaft gut ist, ist auch für mich gut.” Das derartige Wirtschaftsgläubigkeit sich gut mit Natur- und Wirtschaftswissenschaften versteht, überrascht dabei nicht: Diese Disziplinen können und sollen den Traum vom unbegrenzten Wachstum erfüllen: Ohne Fortschritt kein Wachstum, ohne Wachstum kein Kapitalismus – so oder ähnlich könnte das kapitalistische Credo demnach lauten.
Nun könnte man sich sehr ausgiebig und berechtigt darüber auslassen, warum es für eine Gesellschaft ein Armutszeugnis ist, die Geisteswissenschaften derart offensichtlich und radikal als zweitrangig abzutun. Wir haben in Deutschland aber leider mit ganz ähnlichen Problemen zu kämpfen, wenn wir uns beispielsweise anschauen, wie die Geisteswissenschaften bei der Exzellenz-Initiative der Bundesregierung abgetan werden.
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